Die Grüne Hochschulgruppe der Uni Bonn steht in diesem Jahr leider nicht zur Wahl des Studierendenparlaments. Unsere Listenbewerbung soll möglicherweise drei Sekunden (!) nach Fristende eingereicht worden sein. Unser Listenbeauftragte hatte den Raum anerkanntermaßen aber bereits vor Fristende betreten. Aufgrund dieser angeblichen Verspätung hat der Wahlausschuss die ghg-Liste von den Wahlen ausgeschlossen. Nach erfolgreichem Widerspruch unsererseits wurden wir zunächst doch noch zugelassen, letztlich aber aufgrund eines Antrags des RCDS an den Ältestenrat endgültig abgewiesen. Dass der RCDS eine inhaltliche Auseinandersetzung scheut und stattdessen auf diese Weise andere Hochschulgruppen ausschaltet, hat einen unschönen Beigeschmack und spricht nicht gerade für ein Vertrauen in die eigene Leistung.

Es bleibt weiterhin fragwürdig, ob die Liste überhaupt zu spät abgegeben wurde. Dem Wahlausschuss sind bei der Annahme darüber hinaus einige formale Fehler unterlaufen, was das harte Durchgreifen an dieser Stelle willkürlich erscheinen lässt. Die Konsequenz, unsere Liste nicht zuzulassen, ist angesichts der uns vorgeworfenen minimalen Verspätung aber vor allem mehr als unverhältnismäßig. Wahlausschuss und Ältestenrat stellen hierbei stumpfen Formalismus über eine möglichst breite Repräsentanz der Studierenden und über inhaltliche Erwägungen – eine Tendenz zur Verrechtlichung, die in den letzten beiden Jahren zunehmend die Hochschulpolitik dominiert und die unnötig Kräfte bindet und sinnvolle Arbeit blockiert.

Aus diesem Grund hat sich unsere Gruppe entschieden, auf eine Klage gegen die Nichtzulassung zur Wahl vor dem Verwaltungsgericht zu verzichten. Wir legen unseren Schwerpunkt nicht auf Formalia, sondern auf Inhalte. Wir sind an konkreten Verbesserungen für die Studierenden interessiert, nicht am Ausfechten von lächerlichen Formalfragen. Daher werden wir auch in diesem Jahr weiterhin engagierte Hochschulpolitik betreiben. Durch außerparlamentarische Arbeit und – sollte das möglich sein – auch weiterhin im AStA. Damit wir uns dort auch im kommenden Jahr für eine grüne und sozial gerechte Universität einsetzen können, empfehlen wir, bei der Wahl zum Studierendenparlament die Stimme einem unserer jetzigen Koalitionspartner, Juso HSG, LUST und Piraten HSG, zu geben.

Für unsere Ideen und Projekte, wollen wir uns aber auch in den Gremien der Universität einsetzen. Zu den Wahlen zum Senat, Gleichstellungsbeirat sowie zu den Fakultätsräten – die zeitgleich mit der Wahl zum Studierendenparlament stattfinden – kandidieren wir weiterhin und freuen uns über eure Stimmen.

 

Unser Wahlprogramm findet ihr hier: https://hosting7341.af945.netcup.net/ghg/wp-content/uploads/2015/01/Wahlzeitung-ghg-APO.pdf

Unsere Wahlplakate findet ihr unter: http://www.campusgruen-bonn.de/?attachment_id=2327 , http://www.campusgruen-bonn.de/?attachment_id=2330 , http://www.campusgruen-bonn.de/?attachment_id=2331 , http://www.campusgruen-bonn.de/wahlen-zum-studierendenparlament/plakat_raumnot-klein/ und http://www.campusgruen-bonn.de/alle-jahre-wieder/plakat_yoda/ .